Translater:

Wie realistisch ist die Idee vom bedingungslosem Grundeinkommen?
Ist das Grundeinkommen finanzierbar?
Wäre das Grundeinkommen ein Magnet für Armutsflüchtlinge aus aller Welt?

 

 


„Das Schlaraffenland". Gemälde von Pieter Brueghel dem Älteren

 

Pro und Contra Grundeinkommen und Bürgergeld

Ein Grundeinkommen für alle?

Gehört dem bedingungslosen Grundeinkommen die Zukunft?

von Manfred Julius Müller

 

 

Warum überhaupt ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Bereits vor ca. 25 Jahren veröffentlichte ich in Zeitschriften die Idee eines staatlich gewährten Grundeinkommens für alle, finanziert über die Mehrwertsteuer. Von vornherein habe ich dies aber als futuristische Vision dargestellt, deren Umsetzung in der heutigen Zeit nicht zur Debatte stehen kann.

Meine Idee war eine Antwort auf die schon lange geäußerten Befürchtungen, dass der Welt durch immer bessere Produktionstechniken allmählich die Arbeit ausgehe. Eine solche Gefahr sehe ich noch lange nicht, weil eben mit der verbesserten Produktivität auch der Wohlstand und die Ansprüche steigen.
Die in einigen Bereichen entfallende Arbeit entsteht in der Regel an anderer Stelle neu, etwa bei der Herstellung von Produkten, an die vorher noch keiner gedacht hat (Computer, Handys, Navigationsgeräte usw.).

Dieser evolutionäre Prozess vollzieht sich bereits seit Jahrtausenden, im Großen und Ganzen zum Wohle der Menschheit. Eine Abkehr dieses Prinzips wird eigentlich erst erreicht, wenn Androiden soweit ausgereift sind, dass sie sich selbst reproduzieren können und eine echte Konkurrenz für den Menschen darstellen. Eine solche Vision ist aber reine Zukunftsmusik, niemand weiß, ob es jemals so weit kommt (die Machbarkeit ist immerhin wahrscheinlich).

Vor allem kann heute niemand abschätzen, wie das Kapital auf solche umwälzenden Möglichkeiten reagiert. Das Kapital funktioniert bislang in einem Kreislauf: Menschen stellen Produkte her, werden dafür entlohnt und kaufen mit diesem Geld wiederum andere Produkte.
Wenn dieser Kreislauf nicht mehr existiert, verliert das Kapital seine Motivation. Wenn nur noch (oder hauptsächlich) Maschinen und Androiden Produkte herstellen, würde ja die Menschheit vom Kapital ausgehalten. Eine solch soziale Einstellung steht aber im krassen Widerspruch zum Kapital, es wird/kann vermutlich so nicht funktionieren.

 

Ein Grundeinkommen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können?

Bei meiner damaligen Präsentation des steuerfinanzierten Grundeinkommens für alle verfolgte ich noch einen zweiten wichtigen Aspekt: Die Vision sollte Möglichkeiten aufzeigen, die Wettbewerbsverzerrungen durch das globale Lohndumping einzudämmen. Denn wenn in einem Hochlohnland jedermann ein Grundgehalt bezieht (wovon er bereits notdürftig leben kann), darf der Reallohn entsprechend niedriger ausfallen. Die Standortnachteile gegenüber den Billiglohnländern könnte sich dadurch erheblich verringern.

Bevor allerdings das Grundgehalt für alle überhaupt einen Sinn macht, müssten zunächst einmal die viel naheliegenderen Möglichkeiten ausgeschöpft sein. Gemeint ist damit die Umfinanzierung der Sozialkassen über die Mehrwertsteuer.
Wie im Januar 2007 bereits geschehen, müssten alle paar Jahre weitere Schritte erfolgen: Also Mehrwertsteuern um 3 bis 4 % anheben, im Gegenzug die Beiträge zur Krankenversicherung reduzieren. Das Gleiche kann man dann anschließend mit der Rentenversicherung, Pflege- und der Arbeitslosenversicherung durchziehen. Durch diese „
Lohnkostenreform" würden die Arbeitskosten in Deutschland also beständig sinken, gleichzeitig würden die Importe wegen der steigenden Mehrwertsteuer teurer werden.

Erst wenn eine derartige Lohnkostenreform vollendet wäre, könnte man auf gleichem Wege fortfahren und allmählich ein allgemeines Grundgehalt für jedermann (auf niedrigstem Niveau) aufbauen. Am Ende wären dann spezielle Sozialhilfen usw. weitgehend überflüssig. Niemand bräuchte sich mehr arbeitslos melden, niemand müsste arbeiten, wenn er es nicht wollte. Jeder bräuchte nur soviel tun, wie er zur Erreichung seines persönlichen Lebensstils benötigt.

 

Die problematischen Verlockungen des Grundeinkommens...

Das allgemeine Grundgehalt schafft aber leider auch Probleme, die zuvor gelöst werden müssten. Die heute favorisierte allgemeine Zuzugsfreiheit von Ausländern könnte kaum aufrechterhalten werden (es sei denn, in vielen anderen großen Ländern würde ebenfalls ein Grundgehalt eingeführt).
Weil ein arbeitsfreies Grundgehalt ansonsten wie ein Magnet wirken würde und aus allen Ländern Migranten kämen, um sich hier ein feines Leben zu machen.

Unbekannt ist noch, wie sich das Grundgehalt auf den allgemeinen Arbeitseifer auswirkt. Einerseits trägt das Grundgehalt sicher dazu bei, die Arbeitswelt zu humanisieren (weil ja niemand mehr unbedingt arbeiten muss).
Aber der Schuss kann auch nach hinten losgehen. Es kann durchaus sein, dass sich die Arbeitsmoral im Laufe von Jahrzehnten stark verschlechtert und es sich immer mehr Menschen in der sozialen Hängematte bequem machen. Das würde schließlich zu einer neuen Spaltung der Gesellschaft führen, die Schere zwischen Arm und Reich würde größer.

Um diese Problematik zu minimieren und der Bevölkerung einen ausreichenden Anreiz zur Arbeitsaufnahme zu bieten, müsste das Grundgehalt spartanisch niedrig bemessen sein. Trotzdem kann aber erst ein Praxistest die konkreten Folgen und Gefahren aufzeigen.

 

Ist das bedingungslose Grundeinkommen überhaupt finanzierbar?

Theorie und Praxis sind oft Zweierlei. Theoretisch dürfte eine Finanzierung eines Grundeinkommens keine unüberwindbaren Schwierigkeiten bereiten, da heute schließlich auch schon ein Gutteil der Bevölkerung über den Staat und die Sozialkassen versorgt wird (Hartz IV, Renten, Kindergeld usw.). Die zusätzlichen Aufwendungen an all diejenigen, die heute leer ausgehen, ergeben keine echte Mehrbelastung, da es sich um eine Umfinanzierung handelt (entsprechend dem Grundeinkommen sinkt der Reallohn, die Arbeitskosten erhöhen sich nicht).

Unkalkulierbar sind aber die schon erwähnten Problemfelder Zuwanderung und abnehmende Arbeitsmotivation. Was geschieht, wenn immer mehr Menschen ganz aus dem Arbeitsleben ausscheiden möchten? Ein zusätzliches Problem ergibt sich aus der Mehrwertsteuer - je höher sie ausfällt und je größer die Unterschiede zum benachbarten Ausland, desto stärker auch die Betrugsanreize. Dieser Gefahr müsste mit verstärkten Kontrollen entgegengewirkt werden. Ich bin durchaus für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer im Rahmen der Lohnkostenreform, aber man darf es natürlich nicht übertreiben und muss sich vorsichtig an die Schmerzgrenze herantasten.
Alternative Finanzierungsmodelle (zum Beispiel eine generelle Lohnsteuer von 40 %) lösen nicht diese Grundprobleme, sondern führen vermutlich zu einer Eliten-Vertreibung. Es droht die Gefahr einer negativen Auslese: Die Hochqualifizierten und Strebsamen zieht es wegen besserer Perspektiven ins Ausland, die Leistungsschwachen und Bequemen verbleiben.

 

Die Diskussion über das Grundeinkommen kommt viel zu früh!

Hätte ich Anfang der 1990er Jahre geahnt, wie meine zukunftsferne Vision von manchen Leuten aufgegriffen, missverstanden und unbedacht vermarktet wird, hätte ich den Abdruck meiner diesbezüglichen Artikel sicher verworfen. Denn solange es noch gute reale Möglichkeiten gibt, die Probleme wie Massenarbeitslosigkeit, schlechte Reallohnentwicklung, hohe Staatsverschuldung usw. zu lösen und solange uns die Arbeit eben nicht ausgeht, schaden utopische Wunschbegehren.

Unrealistische Forderungen drängen die wirklich machbaren und notwendigen Reformen in den Hintergrund &endash; es sind im Grunde Geisterdiskussionen, die vom wirklich Machbarem ablenken.

 

Eine herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel (http://www.grundeinkommen-buergergeld.de) gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für notwendige Veränderungen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller  

 

Lesenswert! Hintergrund & Analyse (alles werbefrei):
Analyse der Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021
Die Vor- und Nachteile des bedingungslosen Grundeinkommens
Was ist ein steuerfinanziertes Grundeinkommen, Grundgehalt oder Bürgergeld?
Warum sinken seit 1980 die Reallöhne?
Trügerischer Wirtschaftsboom: Wann zerfällt das Kartenhaus aus Billiggeldschwemme, Nullzinspolitik und Währungsdumping?
Steckt der Kapitalismus in der Krise?
Das Netzwerk neoliberaler Propaganda …
Globalisierung: Was lehrt uns die Corona-Krise?
Leitet Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?
Steckt der Kapitalismus in der Krise?
Der Neoliberalismus als Antwort auf die Globalisierung?
Ursachen und Folgen der Weltwirtschaftskrisen
Die Vor- und Nachteile der Globalisierung
Die dreiste Proklamation des Fachkräftemangels!
Ist der Kapitalismus reformierbar?

 

Sie befinden sich auf der Startseite von www.grundeinkommen-buergergeld.de
© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
. Erstveröffentlichung 2008. Impressum

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).


Aktuelle Sachbücher von Manfred Julius Müller:

Neue Konzepte braucht das Land!
Einleuchtende Konzepte, die jedes souveräne Land ohne internationale Abkommen rasch einleiten kann. Konzepte auf der Basis erkannter Grundsatzfehler der Vergangenheit. Konzepte, die jeder vernunftbegabte Bürger leicht nachvollziehen kann. Denn kein Staat kann auf Dauer über eine zerstörerische Billiggeldschwemme/Nullzinspolitik über seine Verhältnisse und von der Substanz leben. Irgendwann fliegt der ganze Schwindel auf, bricht das Kartenhaus in sich zusammen.

"Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
Wie Unaufrichtigkeit, geschönte Wirtschaftsdaten und hartnäckige Vorurteile in der Vergangenheit zu verhängnisvollen Fehlentwicklungen führten, die bei der anstehenden Neuordnung korrigiert werden müssen. Eine sachlich-neutrale Streitschrift, die ganz neue Perspektiven aufzeigt (mit über 60 Reformvorschlägen).
Manfred Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22 cm, 13,50 Euro
Weitere Infos. Bestellung über www.amazon.de


Vorurteile und Irrlehren sind in aller Munde. Um notwendige Reformen zu vermeiden, wird Wesentliches verschwiegen und schöngeredet. Dabei haben natürlich die seit 1980 sinkenden realen Nettolöhne und Renten einen triftigen Hintergrund, eine Ursache. Ebenso wie die Verzwanzigfachung der Arbeitslosenzahlen seit 1965.
"Die Diktatur der Lebenslügen"
135 Vorurteile und Irrlehren, die noch immer die Politik maßgeblich beeinflussen. Eine sachlich-neutrale Streitschrift
Manfred J. Müller, 160 Seiten, Format 17x22 cm, 12,- Euro.
(auch als Ebook erhältlich für 8,99 Euro)
Weitere Infos. Bestellung über www.amazon.de


Ein Gegenentwurf zum Kapital von Karl Marx:
DAS KAPITAL und die Globalisierung
Plädoyer für die Entmachtung des Kapitals und die Rückbesinnung zur Marktwirtschaft.
Autor Manfred J. Müller, 172 Seiten, 2. Auflage, 13,50 Euro
Weitere Infos zum Buch. Bestellung zum Beispiel über www.amazon.de





Nachtrag 31. August 2021, 26 Tage vor der Bundestagswahl:
Noch immer werden die entscheidenden Fragen nicht gestellt!
Verfolgt man die Anliegen der etablierten Parteien, wollen alle natürlich nur des Beste (fördern, subventionieren, umverteilen). Aber ob und wie erfolgreich sich deren Konzepte später auch umsetzen lassen, können nicht einmal Experten abschätzen. Vor allem, weil die wichtigsten Baustellen einfach totgeschwiegen werden. Die entscheidende Frage ist doch:
Wie gedenkt man, aus der seit zehn Jahren anhaltenden Billiggeldschwemme/Nullzinsphase wieder herauszukommen?
Wer Deutschlands schleichenden Niedergang als Erfolg verkauft (angeblich gesunkene Arbeitslosenzahlen und gestiegene Reallöhne), irgnoriert das Wesentliche! Nämlich dass durch die gigantische zinslose Billiggeld-Notprogrammblase nicht nur die Sparer enteignet und die Marktwirtschaft ausgehebelt, sondern auch die Zukunft verfrühstückt wurde. Die vermeintlich "guten" Zahlen (in Wahrheit sind sie mehr als beschämend) beruhen ausschließlich auf einem billionenschweren, unmoralischen Konjunkturprogramm. Seriöse Parteien müssten erklären, wie sie aus dieser Nummer wieder herauskommen, anstatt die Bevölkerung mit neuen großen Wahlversprechen zu ködern.



Sie haben in entscheidenden Dingen eine andere Auffassung?
Sie beschäftigen sich bereits seit Jahrzehnten mit politischen Grundsatzfragen (Freihandel, EU, Euro, Multikultiideologie usw.). Sie haben selbst schon diesbezügliche Studien und Analysen erstellt, Vor- und Nachteile abgewogen, Fakten geprüft und sich über diverse Kanäle ständig auf dem Laufendem gehalten? Dann würde ich mich über einen offenen Gedankenaustausch mit Ihnen sehr freuen. Schreiben Sie per Email an m.mueller@iworld.de, warum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren (dem Wohle der Menschheit dienend) Sie zu anderen Schlussfolgerungen gekommen sind.




 

Bereits 1993 stellte M. J. Müller die Idee des mehrwertsteuerfinanzierten Grundeinkommens der Öffentlichkeit vor.